Deutsches Staatsdefizit beläuft sich auf 2 Billionen Euro
Deutsches Staatsdefizit mit 2 Billionen Euro Bildquelle: BMF
Am Ende des vergangenen Jahres belief sich die deutsche Schuldenlast nach Angaben der deutschen Bank auf 2,08 Billionen Euro. Das sind gegenüber dem vergangenen Jahr 319 Milliarden Euro bzw. 10 Prozent mehr Schulden. Drastischer sieht die Situation aus, wenn man sich das Gesamtbild ab 1990 anschaut. Seit diesem Zeitpunkt hat sich das Defizit in der deutschen Bundeshaushaltskasse vervierfacht.
Dabei prognostiziert die DIW in Berlin für dieses Jahr einen Wirtschaftswachstum von über 2 Prozent – de facto: es müsste in die Haushaltskasse mehr Geld fließen. Aber auch mehr Einnahmen würden die hohen Ausgaben des Bundes nicht decken können. Laut dem Bundesministerium für Finanzen werden sich die Gesamtausgaben des Landes auf rund 350 Milliarden Euro belaufen – davon verschluckt ein großer Teil der Bereich Arbeit und Soziales. Hinzu kommen weitere Ausgaben. In der Statistik der deutschen Bundesbank sind zudem alleine für das Jahr 2010 241 Milliarden für die Finanzmarkstabilisierung ausgegeben worden.
Aber Sparen steht ganz groß auf den Fahnen der Bundesregierung geschrieben – mehr Einnahmen, weniger Ausgaben sind das erklärte Ziel bis 2014. Zum Teil bezwecken die Sparmaßnahmen auch, dass bis 2016 nach dem Förderalismusreform II eine Aufnahme von Krediten für den deutschen Bundeshalt nicht mehr erlaubt wird. Bis dahin muss die Bundeshaushaltskasse soweit stabilisiert sein, dass sie das auch nicht mehr braucht. Vor allem sieht der derzeitige Haushaltsplan vor bis 2014 das Defizit auf 0,5 Prozent nach unten zu schrauben – erreichen soll man das durch Sparmaßnahmen und mehr Steuereinnahmen. Problematisch könnte es nur werden, wenn 2013 bei der Bundestagswahl eine andere Regierung das Zepter in der Hand hält und wieder einmal einen völlig neuen Plan zur Sanierung der Haushaltskasse bereithält.
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